Pressespiegel HAZ vom 11.02.2010


Jugendliche hoffen auf Sitzungsgeld

Der Antrag des Jugendparlaments auf Sitzungsgeld ist weiter in der Diskussion. Der Ausschuss für Jugend und Soziales hat am Dienstagabend sogar eine Gleichbehandlung der Jungparlamentarier mit den regulären Ratsmitgliedern in Erwägung gezogen.

Die Mitglieder des Wennigser Jugendparlaments (Jupa) hatten im vergangenen Juni bereits mit fünf zu vier Stimmen für ein Sitzungsgeld in Höhe von 15 Euro gestimmt. Für ihre Teilnahme an den Sitzungen der Fachausschüsse und des Rates wurden 7,50 Euro beantragt. „Davon wollen wir 2,50 Euro in die Kasse des Jugendparlaments zahlen“, sagte Alexander Müller am Dienstagabend. Die Mitglieder des Jugendausschusses zeigten sich grundsätzlich bereit, einer Zahlung zuzustimmen. „Eins geht aber nicht“, sagte Christina Müller-Matysiak (Grüne), „die 2,50 Euro für die Gemeinschaftskasse können nur freiwillig bezahlt werden.“ Peter Armbrust (CDU) warf grundsätzlich die Frage auf, ob ein Jugendparlamentarier, falls er Sitzungsgeld bekommt, nicht die gleiche Summe erhalten müsse wie die übrigen Mitglieder des Gremiums. Diese bekommen in Wennigsen 17 Euro pro Sitzung. Die Frage der Gleichbehandlung soll nun von der Verwaltung bis zur Ratssitzung in einer Woche beantwortet werden. Übereinstimmend kritisierten die Fraktionen die fehlende Vorarbeit der Verwaltung. Diese hatte den Sitzungsteilnehmern den Jupa-Antrag kommentarlos vorgelegt. „Wir brauchen für die Entscheidung auch eine rechtliche Einschätzung“, sagte Sigrid Röhrbein (SPD). Ihre Fraktion hatte sich vorher intern auf einen Betrag von fünf Euro verständigt. Diese Summe bekommen auch die Mitglieder des Jugendparlaments in Springe. In Wennigsen erhalten die Jugendlichen bislang einen Jahresetat von 500 Euro. Das Geld dürfen sie aber nicht in die eigene Tasche stecken. Es wird für die Jugendarbeit in der Gemeinde genutzt. Das bisherige Parlament wird wohl gar nicht oder sehr kurz in den Genuss des Sitzungsgeldes kommen. Am 27. und 28. Mai wird ein neues Parlament gewählt. Jugendpfleger Christoph Knoke stellte den Zeitplan der Wahlen vor. Bereits im April sollen die Kandidaturbögen fertiggestellt werden.michael hemme

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